veröffentlicht am 21.05.2021 Hinweise der RAK Thüringen im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (fortlaufend aktualisiert)
Die nachfolgenden Informationen werden fortlaufend aktualisiert.
- Impfangebot für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte
Das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat eine detaillierte Übersicht zusammengestellt, wer unter diese Gruppe fällt. Für Anwälte empfiehlt die RAK den Rechtsanwaltsausweis als Nachweis zur Berechtigung mitzubringen. Sollte dieser nicht vorhanden bzw. abgelaufen sein, kann ggf. auch auf Ihren Eintrag in das Bundesweite Amtliche Anwaltsverzeichnis verwiesen werden.
Da einzelne Impfstellen nicht über den Zugriff auf einen Kopierer verfügen, ein Nachweisdokument aber offenbar benötigt wird, ist es ratsam, zum Impftermin zusätzlich eine Kopie des Anwaltsausweises bzw. des Ausdruckes aus dem Bundesweiten Amtlichen Anwaltsverzeichnis vorlegen zu können.
Schreiben an das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie vom 22.04.2021
- SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung: Um im Rahmen des Arbeitsschutzes eine Übertragung des SARS-CoV-2-Virus möglichst zu verhindern, wurde am 20.01.2021 die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung beschlossen, welche am 27.01.2021 in Kraft getreten ist. Diese gilt zunächst befristet bis zum 15. März 2021. Die Verordnung finden Sie hier.
Wir erlauben uns, Sie auf die durch die Rechtsanwaltskammer München erstellten weiteren Informationen zu der Verordnung hinzuweisen. Die bisherigen Maßnahmen der SARS-CoV-2-Arbeitschutzregel gelten daneben unverändert fort. - Die Rechtsanwaltskammer München hat die FAQs bzgl. des Umgangs mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 FAQs ergänzt, diese stellen wir Ihnen hier zur Verfügung.
- Nach aktueller Verordnungslage sind gemäß § 10 a Abs. Nr. 3 b, dd der Thüringer Verordnung nunmehr im Bereich der Notverordnung von Kindern auch die Anwaltskanzleien systemrelevant.
- Antragsfrist für die 1. Phase der Überbrückungshilfe (Förderzeitraum Juni - August 2020) wurde lt. BMWi letztmalig bis zum 09.10.2020 verlängert. Weitere Hinweise finden Sie hier.
- Bundesprogramm "Ausbildungsplätze sichern" - Die Förderrichtlinie ist am 01.08.2020 in Kraft getreten. Weiterer Informationen finden Sie hier.
Informationen zur Beantragung finden Sie auf den Seiten der Bundesagentur für Arbeit. - "Konjunkturpaket - Einbeziehung der Anwaltschaft in den Antragsprozess der "Überbrückungshilfe"
Gemeinsame Presseerklärung - Bundesrechtsanwaltskammer und Deutscher AnwaltVerein vom 03.08.2020
Die BRAK hat Fragen und Antworten (FAQ) auf ihrer Homepage eingestellt, die sie ergänzen und aktualisieren wird, sobald weitere Details feststehen. Alle Informationen finden Sie auf der Homepage der BRAK: thttps://brak.de/corona/#Überbrückungshilfe.
Mitteilung des TMMJV - Thüringer Ministerium für Migration, Jusitz und Verbraucherschutz vom 28.07.2020
Schreiben des Präsidenten an den Thüringer Justizminster Dirk Adams sowie an den Thüringer Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee zum Thema - BRAK -Handlungshinweise zur Absenkung der Umsatzsteuersätze
Ergänzung der umsatzsteuerlichen Hinweise für die Rechnungslegung durch und an Rechtsanwälte im Hinblick auf die Absenkung der Umsatzsteuersätze durch das Konkunkturpaket der Bundesregierung (Stand Dezember 2020)
sowie Mitteilung des Bundesminsterium der Finanzen vom 04.11.2020
Ergänzung der umsatzsteuerlichen Hinweise für die Rechnungslegung durch und an Rechtsanwälte im Hinblick auf die Absenkung der Umsatzsteuersätze durch das Konjukturpaket der Bundesregierung (Stand Juli 2020) - Informationen des Ausschusses Sozialrecht der Bundesrechtsanwaltskammer bzgl. Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz für vom Corona-Virus betroffene Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte
- Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat mit Schreiben vom 13.05.2020 auf den Antrag des Präsidenten im Schreiben vom 27.04.2020, Kinder der Thüringer Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten und deren betriebsnotwendigen Angestellten in den Kreis der Berechtigten für die Kindernotbetreuung aufzunehmen, reagiert.
- Im Thüringer Justizvollzug werden die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ab der kommenden Woche wieder gelockert. Spätestens ab Ende Mai sollen auch wieder in allen Justizvollzugsanstalten Besuche möglich sein.
- Schreiben des Präsidenten an das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport sowie an das Thüringer Ministerium für Migration, Jusitz und Verbraucherschutz. (In diesem Zusammenhang verweisen wir auf die Presseeklärung der BRAK vom 20.04.2020.)
- Ergebnisse der Corona-Umfrage der BRAK für Thüringen
Das Gesamtergebnis der Umfrage sowie eine Bewertung der Ergebnisse finden Sie hier. Die BRAK erwägt, in einigen Wochen eine weitere Umfrage durchzuführen, um die weitere Entwicklung für die Anwaltschaft besser beurteilen zu können. Wir werden Sie darüber informieren. - Das Landgericht Erfurt informierte die Rechtsanwaltskammer mit Schreiben vom 23.04.2020, dass es im Rahmen seines Pandemieplanes den Dienstbetrieb am 27.04.2020 probeweise in reduzierter Form aufnehmen wird.
- Online statt Präsenz: Wir geben Ihnen anliegendes Schreiben des DAI (Deutsches Anwaltsinstitut e. V.) vom 01.04.2020 zur Kenntnis. Weitere Informationen finden Sie hier.
- Der BFB hat die möglichen Problemfelder, auf die sich die Corona-Krise im Bereich der Berufsausbildung in den Freien Berufen auswirken kann, zusammengestellt.
- Die Verwaltungsberufsgenossenschaft (VBG) informiert mit ihrem Rundschreiben vom 03.04.2020 über die Beiträge für das Jahr 2019, den Versand der Beitragsbescheide und mögliche Zahlungserleichterungen für von der Coronavirus-Pandemie betroffene Unternehmen.
- Schreiben des Präsidenten der Rechtsanwaltskammer an Präsidenten Thüringer Gerichte
Die diesbezüglich Antwortschreiben finden Sie hier. - Zweite Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung - ThürSARS-CoV-2-EindmaßnVO -) vom 07.04.2020
- Den aktuellen Onlineantrag für die Thüringer Soforthilfe Corona finden Sie hier.
Wir geben Ihnen die E-Mail des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz bzgl. des Soforthilfemaßnahmenpaket zur Kenntnis. - Zur Information und Unterstützung von Arbeitgebern und Beschäftigen hat auch die Thüringer Agentur für Fachkräftegewinnung (ThAFF) eine Info-Seite erstellt, auf der die verschiedenen Angebote und Ansprechpartner gebündelt sind. Dort können Sie sich unter anderem über Kurzarbeitergeld und Fördermöglichkeiten informieren. Hier können Arbeitgeber ihre Krisen-bedingten erhöhten Arbeitskräftebedarfe im Stellenportal veröffentlichen können. Darüber hinaus beantworten die ThAFF Fragen zu den Auswirkungen der aktuellen Maßnahmen für internationale Arbeitskräfte und weist auf vielfältige Online-Weiterbildungsangebote hin.
- Die Thüringer Aufbaubank (TAB) hat die häufigsten Fragen (FAQ) zur Corona-Soforthilfe und anderen Finanzhilfen zusammengestellt.
Hier finden Sie auch Hinweise auf das neue Bundesprogramm, welches nach unseren Informationen nun auch die Anwälte im Adressatenkreis berücksichtigen soll.
Die TAB arbeitet derzeit an der Umstellung auf die neue Bundesrichtlinie mit vorteilhafteren Konditionen und wird Ihnen im Laufe des 02.04.2020 den neuen Antrag zur Verfügung stellen. Den Antrag finden Sie nunmehr hier. - Wir erlauben uns auf die Presseerklärung der Bundesagentur für Arbeit bzgl. des Sozialschutzpaketes sowie auf den Sondernewsletter der Bürgschaftsbank hinzuweisen. Diese sowie weitere Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier.
- Schreiben des Präsidenten der RAK Thüringen an alle Thüringer Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte
Im Nachgang zum Schreiben des Präsidenten der RAK Thüringen teilen wir mit, dass voraussichlich ab Mittwoch auch durch Rechtsanwälte bei der Thüringer Aufbaubank Mittel beantragt werden können. Auf diese Problematik geht auch LTO LegalTribuneOnline in dem Artikel vom 31.03.2020 ein. - Schreiben des Präsidenten der RAK Thüringen an den Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Dirk Adams, zu: Auswirkungen der COVID 19- Pandemie auf den Justizbetrieb des Freistaates
In diesem Zusammenhang erlauben wir uns auf die Presseerklärung der BRAK sowie auf das Schreiben des Präsidenten der BRAK an Frau Bundeskanzlerin Merkel zu verweisen.
- Antwortschreiben des Thüringer Justizministers bgzl. Systemrelevanz der Rechtsanwaltschaft als Organ der Rechtspflege vom 25.03.2020
- Informationen diverser Landgerichte bezüglich Hemmung von richterlichen Fristen
Information des Landgerichts Hannover
Information des Landgerichts Lüneburg - Vorläufige Thüringer Grund-Verordnung zur Eindämmung der Corona Pandemie
- Der Präsident der RAK Thüringen hat sich zur Einstufung der Thüringer Anwaltschaft als systemrelevant sowie zur Einbeziehung der Thüringer Anwaltschaft in das Corona Soforthilfeprogramm der Thüringer Wirtschaft an die zuständigen Ämter und Behörden gewandt:
- Die Geschäftsstelle der RAK Thüringen bleibt ab dem 17. März 2020 bis auf weiteres für Besucher geschlossen. Auch unsere Mitglieder bitten wir, von einer unangemeldeten persönlichen Vorsprache abzusehen. Postalisch und elektronisch ist die Geschäftsstelle erreichbar. Telefonisch ist die Erreichbarkeit in der Zeit von 10:00 Uhr bis 12:00 und 12:30 bis 15:00 Uhr sichergestellt.
- Die Rechtsanwaltskammer München hat für den Umgang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 FAQs zusammengestellt, die die RAK Thüringen hier zur Verfügung stellt.
- Seit dem 17. März 2020 sind die Berufsschulen in ganz Thüringen geschlossen. Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport informierte mit Schreiben vom 13.03.2020 darüber, dass sich symptomfreie Schülerinnen und Schüler an berufsbildenden Schulen, die über einen Ausbildungsvertrag verfügen, zur Fortsetzung ihrer praktischen Ausbildung in ihrem Ausbildungsbetrieb oder beim Ausbildungsträger zu melden haben.